Ansprechpartner

Förderer

Logo Jobcenter Kaiserslautern

Logo MSAGD

Logo ESF

Logo ESF Rheinland-Pfalz

.

Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsminderung bei Schwerbehinderung

Was ist Arbeitsunfähigkeit?

Grundsätzlich versteht man unter Arbeitsunfähigkeit die krankheitsbedingte Unfähigkeit, die zuletzt ausgeübte Erwerbstätigkeit nicht mehr oder nur unter der Gefahr der Verschlimmerung der Erkrankung ausüben zu können. Die Arbeitsunfähigkeit bescheinigt der behandelnde Arzt. Alle Personen die eine Erwerbstätigkeit ausüben, können bei einer Erkrankung vom Arzt eine Arbeitsunfähigkeit bescheinigt bekommen. Das gilt also auch für Menschen mit Schwerbehinderung, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit hat der behandelnde Arzt den körperlichen, geistigen und seelischen Gesundheitszustand des Patienten zu berücksichtigen.

Alle Beschäftigten, die aufgrund einer Erkrankung arbeitsunfähig sind müssen dem Arbeitgeber noch vor Arbeitsbeginn den Grund der Abwesenheit und die voraussichtliche Dauer der Fehlzeit mitteilen. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung muss spätestens am dritten Tag im Betrieb eingegangen sein. Das gilt auch für Auszubildende, die krankheitsbedingt die Berufsschule nicht besuchen können. Bei Nichteinhaltung kann eine Abmahnung erteilt werden, bei wiederholtem Verstoß ist sogar eine Kündigung möglich.

Lohnfortzahlung und Krankengeld

Im Falle einer Arbeitsunfähigkeit wird Lohnfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen bewilligt. Nach Ablauf dieser Zeit besteht Anspruch auf Krankengeld, welches die Krankenkasse zahlt. Wird der Beschäftigte infolge derselben Erkrankung nochmals für längere Zeit arbeitsunfähig, besteht ebenfalls Anspruch auf Lohnfortzahlung. Das gilt jedoch nur, wenn der Arbeitnehmer mindestens sechs Monate nicht aufgrund derselben Krankheit arbeitsunfähig war. Ansonsten besteht ein Anspruch auf Krankengeld. Das Krankengeld beträgt 70 Prozent des Arbeitsentgelts. Es wird für die Dauer von maximal 78 Wochen innerhalb von drei Jahren gezahlt. Danach besteht ein Anspruch auf Krankengeld nur, wenn der Arbeitnehmer in der Zwischenzeit erwerbstätig war und mindestens sechs Monate nicht aufgrund derselben Krankheit arbeitsunfähig wurde.

Für Menschen mit Schwerbehinderung gelten in den zuständigen Sozialgesetzbüchern besondere Regelungen. So wird unterschieden zwischen der Schwerbehinderung an sich gemäß Paragraf 2 Absatz 2 SGB IX, der Grad der Behinderung nach Paragraf 69 SGB IX und die Minderung der Erwerbsfähigkeit im sozialen Entschädigungsrecht gemäß Paragraf 43 SGB VI sowie der Tatbestand der Arbeitsunfähigkeit als Voraussetzung für den Bezug von Krankengeld nach Paragraf 44 SGB V.

Schwerbehinderung, Minderung der Erwerbsfähigkeit oder Arbeitsunfähigkeit stehen in der Praxis selten im direkten Bezug zueinander, da bspw. Menschen mit Schwerbehinderungen durchaus erwerbsfähig sein können. Eine Schwerbehinderung liegt vor, wenn ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 festgestellt wird. Diese Behinderungen werden von den Versorgungsämtern ermittelt, welche auch die arbeitsrechtlichen Bedingungen von Menschen mit Schwerbehinderung regelt.

Erwerbsminderung

Erwerbsminderung liegt bei Personen vor, die wegen Behinderung oder Krankheit auf unbestimmte Zeit keine sechs Stunden mehr täglich arbeiten können. Man unterscheidet zwischen teilweiser und voller Erwerbsminderung. Eine teilweise Erwerbsminderung liegt dann vor, wenn die betroffene Person nur noch drei bis unter sechs Stunden erwerbstätig sein kann. Hier ist es nach Paragraf 43 SGB VI möglich eine Erwerbsminderungsrente zu beziehen. Die volle Erwerbsminderung ist erreicht, wenn es nicht mehr möglich ist unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes drei Stunden am Tag zu arbeiten.


Quellen:

Rechtlicher Leitfaden für Auszubildende

Rechtsanwalt und Sozialrecht

Stand: Februar 2012



.